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Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH
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81379 München
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Auf­sichts­rats­vor­sit­zen­der: Dr. Hans Reichhart
Ge­schäfts­füh­rer: Thomas Prechtl (Sprecher), Bärbel Fuchs
Ver­ant­wort­lich für den Inhalt: Wolfgang Oeser
Amts­ge­richt München HRB 111 279
Sitz der Ge­sell­schaft: München
USt-ID-Nr.: DE 175 858 713

Ge­stal­tung und tech­ni­sche Umsetzung:

Heimrich & Hannot GmbH
www.heimrich-hannot.de

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Die Baye­ri­sche Ei­sen­bahn­ge­sell­schaft mbH ist als In­halts­an­bie­ter für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung be­reit­hält, nach den all­ge­mei­nen Gesetzen ver­ant­wort­lich. Von diesen eigenen Inhalten sind Quer­ver­wei­se („Links“) auf die von anderen Anbietern be­reit­ge­hal­te­nen Inhalte zu un­ter­schei­den. Durch den Quer­ver­weis hält die Baye­ri­sche Ei­sen­bahn­ge­sell­schaft mbH insofern “fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann ver­ant­wort­lich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechts­wid­ri­gen bzw. straf­ba­ren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu ver­hin­dern.

Bei Quer­ver­wei­sen handelt es sich al­ler­dings stets um „lebende“ (dy­na­mi­sche) Ver­wei­sun­gen. Die Baye­ri­sche Ei­sen­bahn­ge­sell­schaft mbH hat bei der erst­ma­li­gen Ver­knüp­fung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zi­vil­recht­li­che oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit ausgelöst wird. Er ist aber nach dem Gesetz nicht dazu ver­pflich­tet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Ver­än­de­run­gen zu über­prü­fen, die eine Ver­ant­wort­lich­keit neu begründen könnten. Erst wenn er fest­stellt oder von anderen darauf hin­ge­wie­sen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Quer­ver­weis be­reit­ge­stellt hat, eine zivil- oder straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist.

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